Menschen & Gesellschaft

Bayern gegen Linksextremismus

Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Menschen & Gesellschaft
Geschrieben von Redaktion

Vor ca. 2 Jahren startete die Bayrische Staatsregierung das Projekt eines Informationsportals gegen Rechtsextremismus als wesentlichen Bestandteil des bayrischen Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus (PDF). Da sich die Bayrische Staatsregierung gegen Extremismus allgemein ausspricht, ging jüngst das Informationsportal Bayern gegen Linksextremismus online.

Was bedeutet "Extremismus"?

Zitat:

(lat.) Im politischen Sinne bedeutet Extremismus die prinzipielle, unversöhnliche Gegnerschaft gegenüber Ordnungen, Regeln und Normen des demokratischen Verfassungsstaates sowie die fundamentale Ablehnung der mit ihm verbundenen gesellschaftlichen und ökonomischen Gegebenheiten. Extremistische Einstellungen basieren i.d.R. auf grundsätzlicher Ablehnung gesellschaftlicher Vielfalt, Toleranz und Offenheit und stellen häufig den Versuch dar, die aktuellen politischen, ökonomischen und sozialen Probleme auf eine einzige Ursache zurückzuführen. Bundeszentrale für politische Bildung


Aufklärung gegen Linksextremismus

Da sich nicht nur der Rechtsextremismus verschrieben hat, die FdGO zu demontieren, sondern sich auch die Linksextremisten bemühen die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu "gefährden", nimmt sich nun die Bayrische Staatsregierung vor, Aufklärung in beide Richtungen zu betreiben. Während der Vorstellung des neuen Internetportals warnte Innenminister Joachim Herrmann (CSU), den Linksextremismus zu unterschätzen: "Leider ist beim Linksextremismus das Problembewusstsein der deutschen Öffentlichkeit geringer ausgeprägt als beim Rechtsextremismus"

Zitat:

In Bayern sei 2010 die Zahl linksextremistischer Gewalttaten gestiegen, und bundesweit hätten gewaltbereite Linksextremisten deutlichen Zulauf gehabt. "372 linksextremistisch motivierte Straftaten in Bayern, davon 172 Gewalttaten – das bedeutet 2010 einen neuen Höchststand. Hier offenbart sich eine zunehmende Aggressionsbereitschaft der autonomen Szene, die Anlass zur Sorge gibt."

Im ersten Halbjahr 2011 gebe es zwar erstmals seit langem einen Rückgang der Gewalttaten, jedoch sei dies keine generelle Trendumkehr.welt.de

Das neue Projekt soll Informationsmaterial bieten, über autonome bzw. linksextrem eingestufte Gruppierungen aufklären, Verhalten bzw. Umgang mit Notlagen (während linksextremistischen Gewalttaten) anleiten, um letzendlich die Ausbreitung des Linksextremismus einzudämmen.

Sehr fraglich und derzeit offen kritisiert, sind die Einstufungen der Website - sie werfen offen der Partei Die Linke vor, das sie mit gewaltbereiten Linksextremisten zusammenarbeiten und diese auch fördern. Zudem stuft die Webpage den 78-jährigen Holocaust-Überlebenden Ernst Grube als Linksextremist ein. Andererseits ordnen sie zurecht die Untergrundzeitschrift "radikal" als extrem ein, da sie Bauanleitungen für gefährliche Sprengsätze veröffentlicht.

Die Frage ist, wie sehr "ähneln" sich Rechts- und Linksextremisten? Darf man beide Seiten auf eine Stufe stellen? Stellen sich Verdächtigungen im Nachhinein als haltlos heraus, kann die Bayrische Staatsregierung für die Sicherheit der Verdächtigen sorgen bzw. den "Rufmord" rückgängig machen? Herrmann selbst verwies auf die Brandanschläge in Berlin: "Die Chaoten wüten weiter", dabei steht immer noch nicht fest, ob ein politisch motivierter Hintergrund besteht.

Eine Aufklärung über Extremismus ist löblich, aber sie muss Grenzen erkennen und nicht nur Verdächtigungen aussprechen, sondern Tatsachen aufführen! Ansonsten stolpert diese Initiative über ihre eigenen Füße.

Text-Quellen: welt.de, taz.de, gulli.com, Bayern gegen Linksextremismus, Bayern gegen Rechtsextremismus
Bild-Quellen: Bayern gegen Linksextremismus

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren


Kennst du deine Rechte?


www.grundgesetz-gratis.de


Du möchtest mehr erfahren?
Informiere dich!
Die Bundeszentrale
für politische Bildung
ARBEITSBLÄTTER
Grundgesetz
für Einsteiger
und Fortgeschrittene




>> oder lies sie! <<

Schuldenuhr

Besucher

Heute42
Gestern75
Woche425
Monat1018
Insgesamt839848

Aktuell sind 22 Gäste und keine Mitglieder online


Kubik-Rubik Joomla! Extensions


Datenschutz Meine Daten gehören mir

Nachrichten-Seiten

k-networld.de/
mmnews.de
Radio-Utopie.de
gulli.com
infokriegernews.de
politonline.ch
taz.de
heise online
sein.de
gegenfrage.com
jjahnke.net
Grenzwissenschaft Aktuell
PolizeiBericht.ch
julius-hensel.com

Info-Seiten

fehler-der-wissenschaft.de
verfassungen.de

abgeordnetenwatch.de
vorratsdatenspeicherung.de
netzwerkrecherche.de
krisen-info-netzwerk.com
gesundheitlicheaufklaerung.de
justizskandale.de
Chaos Computer Club
lobbypedia.de
lobbycontrol.de
foodwatch.de
Das Master Key Sytem

wissendeslebens.de

Alles über Sonnenstürme

Center f. Disaster Management

deNIS - Das deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem

Grünbuch Öffentliche Sicherheit zum Download

World Angels

  


CASTOR

Organisationen/Gruppen

Lubmin niXda
BI Lüchow-Dannenberg
YouTube-Channel der BI
Bäuerliche Notgemeinschaft
Widersetzen
X-tausendmal quer
Ermittlungsausschuss
Castor.de
ContrAtom
Greenpeace
Robin Wood
BUND
.ausgestrahlt
Campact
AG Schacht Konrad
Anti Atom Berlin
Info-Göhrde-Blog

Anti-Atom-Aktionen zum Castor 2011

Infopunkt Dannenberg
Castor-Südblockade
Castor? Schottern!

Anti-Atom-Aktionen, allgemein

Atomausstieg ins Grundgesetz
Gorleben 365
Abschalten-TV
Sortir du Nucleaire
Anti-Atom-Demo

Medien

Anti Atom Aktuell
PubliXviewinG
Graswurzel TV
Randbild
Subkontur
Wendland-Net

zaunreiter.org

Institutionen

Bundesamt f. Strahlenschutz

Stuttgart 21

stuttgart-21-kartell.org
bei-abriss-aufstand.de
parkschuetzer.de
parkwache-ak.org
kopfbahnhof-21.de
fluegel.tv
infooffensive.de
unsere-stadt.org
baumpoeten.wordpress.com
geologie21.de
Juchtenkäfer gegen S21

Erde / Umwelt Info

Cosmo-Biowetter
Die Erde - realtime

Erdbeben allg.

Erdbeben Meldungen Europa

Magnetospäre

Vulkane

Wetter

K-Index Diverse Messstationen

Magnetosphäre RealTime (JP)

heliophysisch

Institut für Astrophysik Göttingen

NASA Aktuelle Bilder der STEREO Satelliten

Satellitenbilder allg.

Mondkalender

Cosmo-Biowetter

Entwicklung des Sonnenzyklus 24

FERMI - Gamma Rays

Magnetic Storm Forecast RU

Farside Images

NOAA Geomagnetic K-Indices

Current Solar Data

The Sun Today

Integrated Space Weather Info

NASA SOHO

NASA STEREO

Sternenhimmel aktuell

Solar System Simulator

 

Blogs

Polit-Profiler

stevenblack

R[e]volution 2012 Blog

z-e-i-t-e-n-w-e-n-d-e


Video-/Stream-Seiten

bewusst.tv
alpenparlament.tv
videogold.de
cropfm.at

wahrheitsbewegung.net
nuoviso.de
kanalb.org
fernsehkritik.tv
Nexworld TV


Mitreden & Diskutieren

WIRgemeinsam
Auf zur Wahrheit
unser neues Deutschland
freigeistforum.com
attac Forum
Außenpolitikforum
Bündnis für die Zukunft
JuraForum
erwerbslosenforum.de
grundrechteforum.de

info.kopp-verlag.de